Wirtschaftsreformen in Sichtweite

10. April 2013
Xi Jingping, der neue Präsident der Volksrepublik China bereitet die Bevölkerung auf eine Zeit geringerer Wachstumsraten vor. Dafür soll dem Umweltschutz mehr Beachtung geschenkt werden. Eine grundlegende Wirtschaftsreform ist nach Ansicht vieler Wirtschaftswissenschaftler unumgänglich, um die allgemeine Lage in China stabil halten zu können.

Wie Xi Jinping während des Boao-Forums, einer Asien-Konferenz in Sydchina, grundsätzlich darlegte, ist die Wirtschaft Chinas „in guter Form“ und können den Aufwärtstrend „auf lange Zeit“ halten. Die Urbanisierung der Bevölkerung sowie die Modernisierung der Produktion bieten noch einen „riesigen Raum für Wachstum“. Jedoch fügt er laut dem Wall Street Journal hinzu: „Ich glaube nicht, dass China ein ultraschnelles Wachstum beibehalten kann“.

Im vergangenen Jahr erhöhte sich das Bruttoinlandsprodukt der Volksrepublik um 7,8 Prozent. Dies scheint aus europäischer Sicht ein schwindelerregend hoher Wert zu sein, für China ist es jedoch die schwächste Entwicklung innerhalb der letzten 13 Jahre. Bereits jetzt wird das Wachstum hohe Investitionen, welche allein die Hälfte der Wirtschaftleistung erbringen, künstlich auf hohem Niveau gehalten.

China, vor kurzem noch die Werkbank der Welt, soll sich zunehmends zu einem Land der hochpreisigen Markenprodukte entwickeln. Der heute mit 35 Prozent der Wirtschaftsleistung zu buche schlagende Binnenkonsum soll wachsen und die Sozialausgaben, aktuell 12 Prozent des Haushalts, sollen erhöht werden, um den Sozialstaat weiter auszubauen. Weiterhin will Xi Jingping die Korruption, welche die Partei bereits bis in die höchsten Ebenen zersetzt, eindämmen.

Umweltschutz rückt mehr und mehr in den Vordergrund

Mitte Januar diesen Jahres erreichte die Luftverschmutzung in der chinesischen Hauptstadt Beijing ihren bisherigen Höchststand. Seitdem wird in chinesischen Blogs heftig über das Thema Umweltverschmutzung und ihre gesundheitlichen Folgen heftig debattiert und die Proteste der Bevölkerung nehmen zu. Inzwischen entwickeln sich die ökologischen Probleme immer mehr zu einem Wirtschaftsfaktor.

Berechnungen der Weltbank zufolge liegt der Anteil der Kosten der Umweltverschmutzung bereits bei 5,8 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung des Landes. Allein auf die Verschmutzung der Luft entfallen 3,8 Prozent der Wirtschaftsleistung. In den Kosten für die Umweltverschmutzung sind auch die ansteigenden Kosten für die medizinische Versorgung, Autounfälle, Materialschäden und die Stornierung von Flügen mit eingerechnet.

Gratwanderung in die Zukunft

Vor dem Hintergrund der gravierenden Problem in Bezug auf den Umgang mit der Umwelt sind die gewaltigen Wachstumsraten der letzten Jahre für die Zukunft nicht mehr realistisch haltbar. Doch die große Frage in diesem Zusammenhang dreht sich um das Gelingen der notwendigen großen Wirtschaftsreform. Sie wird einerseits die Gesellschaft der Volksrepublik fundamental verändern, andererseits wäre es auch notwendig, dass die chinesische Regierung einen Teil an Kontrolle und Macht abgeben müsste.