Struktturreform der chinesischen Wirtschaft

Trotz aller Fortschritte bergen die Strukturen Chinas mittel- und langfristig Risiken für die wirtschaftliche, soziale und damit auch für die politische Entwicklung.

Das chinesische Bankensystem befindet sich noch in einer frühen Entwicklungsphase. Die großen Staatsbanken verbuchen hohe Gewinne; ihre Hauptkreditnehmer, die Staatsunternehmen, sind allerdings nicht immer konkurrenzfähig. Für kleinere und mittlere Unternehmen bleibt die Finanzierung der Ausweitung ihrer Geschäfte durch Bankkredite weiterhin schwierig. Hauptgläubiger der Staatsbanken sind private Sparer, die bei vorerst unvollständiger sozialer Absicherung durch eigene Ersparnisse für Kosten der medizinischen Vorsorge, Ausbildung der Kinder und eigenen Altersvorsorge aufkommen müssen.

Nach offiziellen Angaben gab es 2010 in China etwa 242 Millionen sog. Wanderarbeiter. Hierbei handelt es sich um auf dem Lande registrierte Erwerbstätige, die mehr als sechs Monate im Jahr außerhalb ihres Herkunftsortes gelebt und gearbeitet haben. Die Regierung verfolgt die Situation der Wanderarbeiter, wie auch die der 5,75 Millionen Hochschulabsolventen angesichts der weiterhin angespannten Lage auf dem Arbeitsmarkt sehr aufmerksam. Insbesondere Jugendliche und akademisch gebildete Arbeitslose werden als ein mögliches Potential für soziale Unruhen gesehen. Ende 2010 waren nach offiziellen Angaben 4,1 Prozent der städtischen Erwerbsbevölkerung als arbeitslos registriert. Die tatsächliche Zahl der Arbeitlosen dürfte wesentlich höher liegen. Die Asiatische Entwicklungsbank (ADB), aber auch chinesische Quellen, gehen von 8,5 Prozent und mehr aus. Bis zu dreißig Prozent der Arbeitskräfte auf dem Lande finden dort keine oder keine ausreichende Beschäftigung.

Das Hauptziel der chinesischen Wirtschaftspolitik bleibt die Wahrung der sozialen Stabilität. Dies ist aufgrund des Wohlstandsgefälles in der chinesischen Gesellschaft schwierig. Die ländliche Bevölkerung sowie West-, Nordost- und Zentralchina kann bisher nur begrenzt am Wachstum teilhaben. Auch in den prosperierenden Küstenprovinzen geht die Wohlstandsschere auseinander. Neben der symbolträchtigen Abschaffung der in China seit jeher praktizierten Besteuerung der Landwirtschaft, die Ende 2005 eine objektive Erleichterung für die ländliche Bevölkerung brachte, ist die augenfälligste politische Reaktion auf diese Entwicklung in den Erschließungs- beziehungsweise Revitalisierungsprogrammen für West- und Nordostchina zu sehen: Die Regierung will in den nächsten Jahren viele Milliarden in Infrastrukturprogramme für die armen westlichen Provinzen stecken. Hinzu kommen neue Anstrengungen, das traditionelle industrielle Kerngebiet der nordöstlichen Provinzen technologisch und strukturell rundum zu erneuern. Gleichzeitig muss das unzureichende Sozialversicherungssystem gestärkt werden, was mittelfristig trotz der gegenwärtig relativ niedrigen Staatsverschuldung und hoher Steuereinnahmen beträchtliche Belastungen für den Staatshaushalt mit sich bringen wird.

Die Umweltzerstörung ist als belastende Größe in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung erkannt worden und wurde für 2005 mit rund 50 Milliarden Euro beziffert. Als zusätzliches Ziel zum gesamtwirtschaftlichen Wachstum wurde daher von der Regierung auch postuliert, weniger Energie zu verbrauchen. Zudem will China den Anteil der erneuerbaren Energien am Energiebedarf von derzeit 9 Prozent auf 15 Prozent bis 2020 anheben. Der CO2 Ausstoß soll bis zum Jahr 2020 pro Einheit des Bruttoinlandsprodukts um 40 bis 45 Prozent (verglichen mit 2005) gesenkt werden.